Kontaktinformationen:
Reproscan Rabbel GmbH
Krumme Weide 52
32108 Bad Salzuflen
Telefon: 05222 / 7990 -5
Telefax: 05222 7 7990 -79
Internet: www.reproscan.de
Mail: info@reproscan.de
Weitere Angaben:
Geschäftsführer: Herr Per Tragor
USt.-IdNr.: DE 124 614 558
Amtsgericht: Amtsgericht Lemgo
Handelsregister-Nr.: HRB 1546
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformation
(Stand: 16. Januar 2012)
§ 1 Anbieter, Vertragspartner, Kundendienst
I Betreiber der Internetplattform und Vertragspartner ist die Reproscan Rabbel GmbH, Krumme Weide 52, 32108 Bad Salzuflen, Telefon 05222 / 7990 -5, Fax: 05222 / 7990 -79, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Per Tragor, ebenda, hiernach „Unternehmer“, E-Mail info@reproscan.de, Web www.reproscan.de eingetragen beim Registergericht Amtsgericht Lemgo unter der Registernummer HRB 1546. Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet DE 124 614 558.
II Bei Fragen zu unseren Produkten und Dienstleistungen können sie unseren Kundendienst unter der Rufnummer Telefon 05222 / 7990 -5 erreichen. Kosten für den Kundendienst fallen über die üblichen Verbindungsentgelte hinaus nicht an.
§ 2 Allgemeines – Geltungsbereich
I Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmer und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung und enthalten weiterhin gesetzlich vorgesehene wichtige Kundeninformationen.
Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verwender hätte sich mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.
II Kunden des Unternehmers im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB)
§ 3 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 4 Vertragsschluss
I Alle Darstellungen und Beschreibungen unserer Leistungen auf unserer Internetseite sind freibleibend und unverbindlich und stellen lediglich allgemeine Informationen unseres Leistungsspektrums dar.
Ein Vertrag zwischen dem Unternehmer und dem Kunden wird stets individuell mit diesem vereinbart. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil dieses individuellen Vertrages, welcher die von uns zu erbringende Dienstleistung genau bestimmt.
II Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich der Unternehmer das Recht vor, einen Auftrag nicht anzunehmen.
Ebenfalls behält sich der Unternehmer vor, einzelne Kunden Dienstleistungen nur auf Vorkasse anzubieten. In diesem Falle lehnt der Unternehmer das Angebot des Kunden ab und bietet dem Kunden die ursprünglich gewünschte Dienstleistung mit der Maßgabe einer Zahlung auf Vorkasse an. In diesem Fall kommt der Kaufvertrag erst durch eine weitere ausdrückliche Annahmeerklärung des Kunden zustande.
§ 5 Preis, Zahlungsbedingungen
I Die Preise unserer Dienstleistungen bestimmen sich nach dem von dem Kunden individuell erteilten Auftrag und werden mit anhand der individuellen Leistung mit dem Kunden gesondert vereinbart. Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse oder Rechnung. Der Unternehmer behält sich das Recht vor, für bestimmte Leistungen nicht alle Zahlungsarten anzubieten. Die Zahlungen des Kunden sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss fällig.
II Das Honorar gilt nur für die jeweilige mit dem Kunden gesonderte vereinbarte Nutzungsart und Dauer. Soll das Honorar auch für eine weitergehende Nutzung bestimmt sein, ist dieses schriftlich zu vereinbaren.
Wird die Zahlung per Rechnung vereinbart, verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.
III Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis zzgl. eventuell anfallender Mehrwertsteuer.
§ 6 Zahlungsverzug, Aufrechnung
I Zahlt der Kunde auf eine Mahnung des Unternehmers nicht, die nach dem Eintritt der Fälligkeit erfolgt, so kommt er durch die Mahnung in Verzug.
II Der Kunde hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
III Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Unternehmer anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Lieferung, Teillieferung
I Die Bearbeitungszeit beläuft sich je nach Umfang des Auftrages bis zu 10 Werktage. Evtl. abweichende Bearbeitungszeiten, insbesondere bei umfangreicheren Arbeiten, können Bestandteil individualvertraglicher Regelungen sein.
§ 8 Gefahrenübergang, Annahmeverzug
I Der Kunde erhält vor der endgültigen Weiterverarbeitung einen Korrekturabzug. Es obliegt dem Kunden, diesen Korrekturabzug binnen 14 Tagen zu überprüfen und uns die Freigabe zu erteilen. Sollten an dem Korrekturabzug weitere arbeiten erforderlich sein, so obliegt es dem Kunden, binnen 14 Tagen einen Besprechungstermin mit uns zu vereinbaren und die Änderungen zu besprechen. Sofern der Korrekturabzug von dem Kunden bestätigt wurde, stellen weitere Änderungswünsche einen neuen Auftrag dar, welcher gesondert zu vergüten ist.
§ 9 Gefahrenübergang, Annahmeverzug
I Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.
II Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
§ 10 Nutzungsvorbehalt
I Reproscan Rabbel behält sämtliche Nutzungsrechte bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die Reproscan Rabbel aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Kunden hat.
§ 11 Urheberrechte
I Der Kunde erwirbt grundsätzlich nur ein einfaches Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung gemäß der getroffenen gesonderten individuellen Absprache bei Auftragserteilung. Weitergehende Nutzungsrechte gewähren wir unseren Kunden gerne aufgrund gesonderter individueller Absprachen.
II Ausschließliche Nutzungsrechte, medienbezogene oder räumliche Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden und sind gesondert zu vergüten
III Mit der Lieferung wird lediglich das Nutzungsrecht übertragen für die einmalige Nutzung des Bildmaterials zu dem vom Kunden angegebenen Zweck und in der Publikation und in dem Medium oder Datenträger, welche/-s/-n der Kunde angegeben hat oder welche/-s/-r sich aus den Umständen der Auftragserteilung ergibt. Im Zweifelsfall ist maßgeblich das Objekt (Zeitung, Zeitschrift usw.), für das das Bildmaterial ausweislich des Lieferscheins oder der Versandadresse zur Verfügung gestellt worden ist.
IV Jede über Ziffer 3. hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Unternehmers
V Veränderungen des Bildmaterials durch Foto-Composing, Montage oder durch elektronische Hilfsmittel zur Erstellung eines neuen urheberrechtlich geschützten Werkes sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Unternehmers gestattet.
VI Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.
VII Jegliche Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist nur gestattet unter der Voraussetzung der Anbringung des Unternehmers vorgegebenen Urhebervermerks in zweifelsfreier Zuordnung zum jeweiligen Bild.
§ 12 Datenschutz
I Der Unternehmer verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten gemäß unserer gesonderten Datenschutzerklärung vertraulich zu behandeln.
§ 13 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
I Für die Rechtsbeziehung der Kunden zum Unternehmer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde ein Verbraucher, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat, ist vorrangig das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzuwenden, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtrechtliche Bestimmungen dieses Staates handelt, und deutsches Recht keine derartigen zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen enthält.
II Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
III Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Bad Salzuflen, den 16. Januar 2012